Stilllegung und Rückbau in Recht und Praxis

Inhalte

Genehmigungen für Stilllegung und Rückbau

• Genehmigung im Atomrecht: Zweck, Verfahrensbeteiligte, Prinzipien
• Behördliche Zuständigkeiten
• Genehmigungserfordernisse nach § 7 Abs. 3 AtG,
  12 StrlSchG (für Abfalllager und Bearbeitungsanlagen) und sonstiger Rechtsvorschriften
• Genehmigungsvoraussetzungen allgemein
• Übergang von der Genehmigung zum Aufsichtsverfahren, Festlegungen in der Genehmigung (Auflagen, Neben-bestimmungen etc.)
• Inhaltlicher Maßstab der Genehmigung: die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderliche Vorsorge gegen Schäden (aus der Sicht des Sachverständigen)
• Rolle und Arbeitsweise der Sachverständigen
• Übergang von der Betriebsgenehmigung zur Stilllegungsgenehmigung, Schnittstellen zwischen den Genehmigungen
• Schnittstellen zu weiteren Anlagen auf dem Anlagengelände (Rückwirkungsfreiheit, Zugang, Organisationsstruktur)

Rechtliche Gestaltung des Genehmigungsverfahrens

• Ablauf eines Genehmigungsverfahrens nach AtG
  StrlSchV / StrlSchG und AtVfV: Antrag, Bekanntmachung, Auslegung, Erörterung
• Zusätzliche Elemente des Umweltrechts: UVP, Vorprüfung, Scoping, (frühe) Öffentlichkeitsbeteiligung; neue Ent-wicklungen durch das UVP-Modernisierungsgesetz von 2017
• Der Genehmigungsbescheid und seine Nebenbestimmungen
• Kommunikation in und mit der Öffentlichkeit
• Anfechtung von Genehmigungen, Drittschutz, aufschiebende Wirkung, sofortige Vollziehung
• Stellungnahmen der EU-Kommission gem. Art. 37 / 41 Euratom-Vertrag

Reststoffe und Abfälle

• Überblick und Reststoffkonzepte; Reststoffe und radioaktive Abfälle
• Massenströme beim Abbau eines Kernkraftwerks
• Behördliche Zulassungen im Entsorgungsbereich (Überblick)
• Schnittstellen zwischen Genehmigung und Aufsicht
• Gesetzlicher Übergang der Entsorgungsverantwortlichkeit
• Gesetzlicher Übergang der Zwischenlagerung auf die öffentliche Hand
• Entscheidungskriterien für Reststoffkonzepte
• Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle
• Verfahren zur Konditionierung radioaktiver Reststoffe und Abfälle
• Endlagerung im Schacht Konrad, Endlagerbedingungen, Dokumentation
• Freigabe und Herausgabe, Entlassung aus dem Atomrecht
• Freigabe zur Einlagerung in Deponien: Probleme des Rechts und der Praxis
• Ausblick: Gebäudefreigabe

Termin                 nach Vereinbarung

Ort                       Inhouse-Seminar

Preis                    auf Anfrage

Referenten         Dr. Matthias Bauerfeind, TÜV SÜD Energietechnik, Filderstadt; Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig

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