Inhalte

Teil 1 | System der Atomverwaltung in Deutschland

  • Prinzip der Bundesauftragsverwaltung
  • Rollen und Kompetenzen des BMU, der Länderministerien, des BASE, BfS, sonstiger Behörden
  • Gliederung des kerntechnischen Regelwerks
  • Rolle europäischer und internationaler Institutionen und Verträge

Teil 2 | Genehmigungen im Atomrecht

  • Die Genehmigung: Zweck, Verfahrensbeteiligte, Prinzipien
  • Genehmigungserfordernisse nach AtG und StrlSchG
  • Genehmigungsvoraussetzungen
  • Die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderliche Vorsorge gegen Schäden; Konkretisierung durch Regelwerk
  • Schutz gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter

Teil 3 | Rechtliche Gestaltung des Genehmigungsverfahrens

  • Ablauf eines Genehmigungsverfahrens nach AtG, StrlSchG und AtVfV von der Antragstellung bis zur Bescheidung
  • UVP, (frühe) Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltrecht
  • Genehmigungserteilung, Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Besonderheiten der Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für KKWe und der Genehmigung für LAW/MAW-Zwischenlager
  • Anfechtung von Genehmigungen, Drittschutz, aufschiebende Wirkung, sofortige Vollziehung
  • Stellungnahmen der EU-Kommission gem. Art. 37 / 41 Euratom-Vertrag

Teil 4 | Aufsicht und Änderung/Aufhebung der Genehmigung

  • Aufsicht allgemein
  • Aufsichtliche Anordnungen nach § 19 Abs. 3 AtG
  • Änderungsgenehmigung und aufsichtliche Zustimmung
  • Aufhebung der Genehmigung und nachträgliche Auflagen nach § 17 AtG

Termin                 14. März 2024 UND 10. September 2024

Ort                       WEBINAR 

Preis                    1.049,- €

Referent              Dr. Christian Raetzke | Rechtsanwalt, Leipzig

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