Atomrecht — Ihr Weg durch Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren

Inhalte

Teil 1 | System der Atomverwaltung in Deutschland

• Prinzip der Bundesauftragsverwaltung
• Rollen und Kompetenzen des BMU, der Länderministerien, des BASE, BfS, sonstiger Behörden
• Gliederung des kerntechnischen Regelwerks
• Rolle europäischer und internationaler Institutionen und Verträge

Teil 2 | Genehmigungen im Atomrecht

• Die Genehmigung: Zweck, Verfahrensbeteiligte, Prinzipien
• Genehmigungserfordernisse nach AtG und StrlSchG
• Genehmigungsvoraussetzungen
• Die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderliche Vorsorge gegen Schäden; Konkretisierung durch Regelwerk
• Schutz gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter

Teil 3 | Rechtliche Gestaltung des Genehmigungsverfahrens

• Ablauf eines Genehmigungsverfahrens nach AtG, StrlSchG und AtVfV von der Antragstellung bis zur Bescheidung
• UVP, (frühe) Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltrecht
• Genehmigungserteilung, Inhalts- und Nebenbestimmungen
• Besonderheiten der Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für KKWe und der Genehmigung für LAW/MAW-Zwischenlager
• Anfechtung von Genehmigungen, Drittschutz, aufschiebende Wirkung, sofortige Vollziehung
• Stellungnahmen der EU-Kommission gem. Art. 37 / 41 Euratom-Vertrag

Teil 4 | Aufsicht und Änderung/Aufhebung der Genehmigung

• Aufsicht allgemein
• Aufsichtliche Anordnungen nach § 19 Abs. 3 AtG
• Änderungsgenehmigung und aufsichtliche Zustimmung
• Aufhebung der Genehmigung und nachträgliche Auflagen nach § 17 AtG

Termin                 14. März 2024 ODER 10. September 2024

Ort                       WEBINAR 

Preis                    1.049,- €

Referent              Dr. Christian Raetzke | Rechtsanwalt, Leipzig

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