Atomrecht, insbesondere das Recht der radioaktiven Reststoffe und Abfälle

Inhalte

Teil 1 | Einführung, Systematik und gesetzliches Grundkonzept

• Begriff der radioaktiven Abfälle
• Das Entsorgungskonzept des AtG (§ 9a) mit seiner Verantwortungsverteilung
  • Verursacherprinzip
  • Pflicht zur Konditionierung, Zwischenlagerung, Ablieferung
  • Pflicht zur Errichtung von Bundesendlagern
• Definitionen und Begriffe rund um radioaktive Abfälle – im Gesetz und in der Praxis
• Die Neuordnung im Endlagerbereich 2013/17: BGE und BASE
• Die Neuordnung der Entsorgungsverantwortlichkeit 2017: BGZ, Entsorgungsfonds, Entsorgungsübergangsgesetz
• Atomrechtliche Abfallentsorgungsverordnung (AtEV) 2018
• Verwaltungsaufbau und Zuständigkeiten im Abfallbereich

Teil 2 | Rechtlicher Rahmen für wärmeentwickelnde (hochradioaktive) Abfälle

• Das Entsorgungskonzept des AtG: Geschichte und heutiger Stand
• Zwischenlager: Genehmigung (inkl. Behälterzulassung) und Aufsicht
• Die Rückführung von Abfällen aus der Wiederaufarbeitung, die Regelung im StandAG und das „Gesamtkonzept“ des BMUB vom Juni 2015
• Standortauswahl nach dem StandAG

Teil 3 | Rechtlicher Rahmen für schwach- und mittelradioaktive Abfälle/Reststoffe, Freigabe und Herausgabe

• Überblick und Reststoffkonzepte; Reststoffe und radioaktive Abfälle
• Konditionierung und Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle
• Gesetzlicher Übergang der Zwischenlagerung auf die öffentliche Hand
• Endlagerung im Schacht Konrad, Endlagerbedingungen Konrad
• Freigabe und Herausgabe, Entlassung aus dem Atomrecht

Termin                 18. April 2024

Ort                        WEBINAR

Preis                     1.049,- €

Referent              Dr. Christian Raetzke | Rechtsanwalt, Leipzig

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